Lüner Kraftwerk wird ohne Einschränkungen weitergebaut

Münster/Lünen/Aachen/ Als Erfolg wertet Trianel die heutige Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht Münster. Der Beschluss des Gerichts bedeute faktisch, dass der Kraftwerksbau ohne Einschränkungen fortgeführt werden kann. "Wichtig ist, dass das Gericht keine grundsätzlichen Einwände gegen den Kraftwerksbau formuliert hat", erläutert Sven Becker, Sprecher der Geschäftsführung der am Kraftwerk beteiligten Trianel GmbH. Mit dem Großteil seiner Kritikpunkte konnte der BUND bei Gericht nicht durchdringen. Becker: "Die mündliche Verhandlung hat insoweit unsere Rechtssicherheit deutlich erhöht."

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am Nachmittag den Beschluss gefasst, einzelne Fragen im Zusammenhang mit dem Verfahren um den Vorbescheid zum Trianel Kohlekraftwerk dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Konkret geht es um die Frage, ob die Bundesrepublik mit dem 2006 verabschiedeten Umweltrechtbehelfsgesetz EU-Recht angemessen umgesetzt hat. Insbesondere will das Gericht geklärt wissen, ob die Rechte von Naturschutzverbänden in umweltrechtlichen Klageverfahren in der Bundesrepublik europäischem Recht genügen. Es handelt sich dabei um eine verfahrensrechtliche Frage.

Die Gerichtsentscheidung bedeutet, dass das Verfahren ausgesetzt wird und jetzt voraussichtlich bis zu zwei Jahre beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg vorliegt und erst 2011 eine Entscheidung fällt.

Unterdessen kann Trianel in Lünen das Kraftwerk ohne Zeitverzögerung weiterbauen. Trianel wird die Zeit nutzen, um die naturschutzrechtlichen Belange erneut zu betrachten. Die bisherigen Ergebnisse werden in einer FFH-Verträglichkeitsprüfung zusammengefasst. Vorprüfungen haben ergeben, dass es keine Beeinträchtigung naturschutzrechtlicher Belange in den umliegenden FFH-Gebieten durch das Kraftwerk gibt.

Der BUND hatte gegen den von der Bezirksregierung Arnsberg erteilten Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung für das Trianel Kohlekraftwerk in Lünen geklagt.

Den Kraftwerkskritikern vor Ort bietet Trianel an, im Dialog zu bleiben. Der Geschäftsführer der Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG, Manfred Ungethüm: "Den guten Kontakt, den wir zu den Kritikern des Projekts haben, werden wir aufgrund der Gerichtsentscheidung nicht abreißen lassen.

In Lünen selbst laufen die Bauarbeiten nach Plan. Nachdem in der vergangenen Woche der 113 Meter hohe Rohbau des Kesselhaus-Treppenturms fertig gestellt wurde, arbeiten die Baufachleute nun an der Schalung des Kühlturms. Die eigentliche Kühlturmschale wird ab Ende März betoniert, noch vor Weihnachten soll das Bauwerk auf seiner Endhöhe von 160 Metern sein.

Fakten zum Trianel Kraftwerk Lünen

Elektrische Leistung:750 Megawatt
Bauantrag: 27.02.2007
Bescheid: 06.05.2008
Baubeginn:01.08.2008
Kesselbefeuerung: Frühjahr 2012
Kommerzielle Inbetriebnahme: Ende Oktober 2012
Investitionssumme: 1,4 Milliarden Euro