Kraftwerksbau in Lünen wird vom EuGH nicht beeinflusst

Luxemburg/Lünen. Die Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH (TKL) sieht nach der heutigen Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Ampel für die fristgerechte Inbetriebnahme des Kraftwerks auf grün. Unmittelbar nach der mündlichen Verhandlung nahm TKL-Geschäftsführer Manfred Ungethüm Stellung: „Der EuGH wird für die abschließende Bewertung der juristischen Fragen zwar jetzt noch einige Monate brauchen. Es ist aber im Prozess deutlich geworden, dass das Kraftwerksprojekt von der Entscheidung des EuGH nicht nachteilig betroffen sein wird. Und zwar selbst dann, wenn der Europäische Gerichtshof die Klagerechte von Umweltverbänden erweitern sollte.“

Konkret geht es in dem Verfahren vor dem EuGH um die Frage, ob das deutsche Umweltrechtsbehelfsgesetz aus dem Jahr 2006, das die Klageberechtigungen von Umweltverbänden regelt, zu restriktiv ist. Diese Rechtsauffassung vertritt der BUND. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte im März 2009 die Frage der Europarechtskonformität in einem Vorabentscheidungsverfahren dem EuGH vorgelegt. Die 4. Kammer unter Vorsitz des Kammerpräsidenten Jean-Claude Bonichot (Frankreich) hörte die Parteien heute in Luxemburg in mündlicher Verhandlung an.

Prozessbeobachter rechnen mit einer Entscheidung des EuGH spätestens im Winter 2010/2011. Anschließend wird das zurzeit ruhende Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wieder aufgenommen.

„Sollte der EuGH die Klagerechte der Naturschutzverbände erweitern, ist dies für den Kraftwerksbau in Lünen unproblematisch“, so Ungethüm. „Wir haben in den vergangenen Monaten umfassend alle naturschutzrechtlichen Aspekte geprüft. In einer mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV NRW) inhaltlich abgestimmten Flora-Fauna-Habitat-Verträglichkeitsprüfung (FFH) ist der Nachweis erbracht worden, dass das Kraftwerk keine negativen Auswirkungen auf die Lippeauen hat. Auch vor diesem Hintergrund erwarten wir die fristgerechte Inbetriebnahme des Kraftwerks im Jahr 2012.“

Während der EuGH in Luxemburg verhandelte, wurde auf der Kraftwerksbaustelle am Lüner Stummhafen heute Morgen ein weiterer Meilenstein erreicht. Der 1200 Tonnen schwere Kesseldeckenträger wurde an handspanndicken Stahlseilen im Kesselgerüst 100 Meter in die Höhe gezogen: Der gewaltige Träger, der so viel wiegt wie 1000 VW Golfs, wartet nun darauf, den eigentlichen Kessel zu tragen.

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